Anträge der Gemeindevertretung

Sitzung vom 12. März 2026

5 Vorgänge wurden in dieser Sitzung behandelt: 5 angenommen.

Rahmendaten. 19:06 Uhr bis 22:15 Uhr, Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5. 30 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, 7 entschuldigt.

Haushaltssitzung. Letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 15. März 2026.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
  2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen
  3. Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Drucksache 006/2026
  4. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Drucksache 016/2026
  5. Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2026 Drucksache 015/2026
  6. Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2026 für Drucksache 183/2025
  7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Drucksache 184/2025

Die Vorgänge im Einzelnen

Ein Vorgang ist ein Tagesordnungspunkt, über den abgestimmt wurde. Wiedergegeben ist der Beschlussvorschlag im Wortlaut; längere Texte sind gekürzt, der vollständige Wortlaut steht in den Rohdaten.

Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung der

angenommen

Vorlage des Gemeindevorstands · eingebracht von Gemeindevorstand · Drucksache 006/2026

Der in Anlage beigefügten Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Zuwendung im Rahmen der Maßnahme „Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat“ zwischen der Stadt Hanau, der Stadt Maintal und der Gemeinde Schöneck wird zuge- stimmt. Finanzierung: Der Beschluss ist haushaltswirksam Die notwendigen Mittel sind bereitgestellt: im laufenden Haushalt: durch …

Begründung Beschlussvorlage, 187908385066_Vereinbarung zur Zusammenarbeit

Mit Antrag vom 11.12.2024 haben die Stadt Hanau, die Stadt Maintal und die Gemeinde Schöneck für das gemeinsame Vorhaben „Kreuzung frei – Sensoren sichern Rettungswege“ eine Förderung in der Maßnahme „Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm Starke Heimat Hessen“ bei der HA Hessen Agentur GmbH beantragt. Auf der Grundlage dieses Antrags wurde mit Bewilligungsbescheid vom 28.05.2025 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 729.611,00 € für die Umsetzung des Projekts gewährt. Die Kosten für die Umsetzung des Projektes in Schöneck belaufen sich auf 86.000 €. Hiervon werden 77.400 € vom Land …

betrifft: gremien

Weg durch die Gremien

  1. Gemeindevorstand, 10. Februar 2026 — zugestimmt
  2. Gemeindevertretung, 12. März 2026 — angenommen, einstimmig

Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet

angenommen

Vorlage des Gemeindevorstands · eingebracht von Gemeindevorstand · Drucksache 016/2026

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: 1. Billigungsbeschluss Bebauungsplan Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneck billigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Bebauungsplanentwurf mit Landschaftsplan für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II mit Stand vom 11.02.2026.

Begründung Beschlussvorlage, 187908407471_Aufstellung des Bebauungsplanes

Der Mitte 2015 von der Gemeindevertretung gefasste Aufstellungsbeschluss für die Entwicklung eines Gewerbegebietes, nordöstlich angrenzend an das Gelände von Autokontor Bayern GmbH, wurde durch Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.05.2021, Drucksachen-Nr. 33/2021, 1. Ergänzung, fortgeschrieben und gleichzeitig eine Änderung des regionalen Flächennutzungsplanes beschlossen. Durch diesen ergänzenden Aufstellungsbeschluss sollte die im RegFNP vorhandene Gewerbegebietsentwicklungsfläche von ca. 8 ha um ca. 4,8 ha erweitert werden. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger …

betrifft: flaeche

Weg durch die Gremien

  1. Gemeindevorstand, 17. Februar 2026 — zugestimmt
  2. Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz, 25. Februar 2026 — zugestimmt, 9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
  3. Gemeindevertretung, 12. März 2026 — angenommen, einstimmig

Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2026

angenommen

Antrag einer Fraktion · eingebracht von WAS · Drucksache 015/2026

Der beiliegenden Veränderungsliste (mit Anlage 1 bezeichnet) zum Haushaltsplan 2026 wird zu- gestimmt. Änderungsantrag der WAS-Fraktion: - Anzahlungen für Investitionen 2026 I3022103004 Rathaus Büdesheim / Neugestaltung Rathausplatz Antrag zur Streichung

Begründung Beschlussvorlage, 187908406942_Veraenderungsliste zum Haushalt

Seit der Haushaltsberatung im Gemeindevorstand sind Änderungen für den Haushalt 2026 und für die Finanzplanung bis 2029 aufgetreten, die einzeln in der beiliegenden Veränderungsliste (Anlage 1) aufgeführt und erläutert sind.

betrifft: geld

Weg durch die Gremien

  1. Gemeindevorstand, 10. Februar 2026 — zugestimmt
  2. Haupt- und Finanzausschuss, 24. Februar 2026 — zugestimmt, 7 dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
  3. Gemeindevertretung, 12. März 2026 — angenommen, 21 dafür, 6 dagegen, 3 Enthaltungen

Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2026 für

angenommen

Vorlage des Gemeindevorstands · eingebracht von Gemeindevorstand · Drucksache 183/2025

Das Investitionsprogramm und der Finanzplan für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 werden in der heute beratenden Form, einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss, be- schlossen.

Begründung Beschlussvorlage, 187908432136_Investitionsprogramm und Finanz

Sowohl das Investitionsprogramm als auch der Finanzplan sind im Haushaltsplans 2026 integriert.

betrifft: geld

Weg durch die Gremien

  1. Gemeindevorstand, 15. September 2025 — zugestimmt
  2. Gemeindevorstand, 18. November 2025 — zugestimmt
  3. Haupt- und Finanzausschuss, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  4. Ortsbeirat Büdesheim, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  5. Ortsbeirat Kilianstädten, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  6. Ortsbeirat Oberdorfelden, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  7. Haupt- und Finanzausschuss, 24. Februar 2026 — zugestimmt, 6 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
  8. Gemeindevertretung, 12. März 2026 — angenommen, 28 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

angenommen

Vorlage des Gemeindevorstands · eingebracht von Gemeindevorstand · Drucksache 184/2025

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 inklusive Finanzstatusbe- richt, Stellenplan und weiteren Anlagen werden in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.

Begründung Beschlussvorlage, 187908432151_Haushaltssatzung und Haushaltsp

Ohne

betrifft: geld

Weg durch die Gremien

  1. Gemeindevorstand, 15. September 2025 — zugestimmt
  2. Gemeindevorstand, 18. November 2025 — zugestimmt
  3. Haupt- und Finanzausschuss, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  4. Ortsbeirat Büdesheim, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  5. Ortsbeirat Kilianstädten, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  6. Ortsbeirat Oberdorfelden, 15. Januar 2026 — zur Kenntnis genommen
  7. Haupt- und Finanzausschuss, 24. Februar 2026 — zugestimmt, 5 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen
  8. Gemeindevertretung, 12. März 2026 — angenommen, 28 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Ausgewertet wurde: Niederschrift, Beschlussvorlagen der Tagesordnungspunkte.

Quelle. Niederschrift zur Sitzung Gemeindevertretung am 12.03.2026 (öffentlich) — im Ratsinformationssystem

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