TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
genehmigtBeschluss des Gremiums
Worum geht es?
Die letzte Niederschrift vom 24.06.2025 wurde einstimmig genehmigt.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Haupt- und Finanzausschuss · HUF
Niederschrift vorhanden
TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.
Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf
TOP 2
Abschluss Konzessionsvertrag Strom
zugestimmtEmpfehlungsbeschlussDrs. 000093/2025
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss des beigefügten Wegenutzungsvertrag Strom (Konzessionsvertrag Strom). Der Vertrag gilt 20 Jahre für die Zeit vom 01.01.2027 bis 31.12.2046. Die finanziellen Mittel sind in die Haushaltsplanungen mit aufzunehmen.
Sitzungsverlauf
Empfehlung an Gemeindevertretung
Empfohlene Richtung: Zustimmung
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Der mit der EAM Netz GmbH bestehende Wegenutzungsvertrag für die Gemeinde Schöneck über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der allgemeinen Versorgung mit Strom im Gemeindegebiet dienen, endet zum 31.12.2026. Ab dem 01.01.2027 muss ein neuer Wegenutzungsvertrag Strom geschlossen werden. Gem. § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wurden interessierte Unternehmen aufgefordert, ihr Interesse zu bekunden, einen zeitlich anschließenden Wegenutzungsvertrag Strom abzuschließen.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907463026_Abschluss Konzessionsvertrag Strom.PDF
TOP 3
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Es gab keine Wortmeldung.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Originalquellen
Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.
Dokumente im lokalen Bestand: 3
Original im RIS ↗