TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
genehmigtBeschluss des Gremiums
Worum geht es?
Die letzte Niederschrift vom 23.04.2025 wurde einstimmig genehmigt.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Haupt- und Finanzausschuss · HUF
Niederschrift vorhanden
TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.
Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf
TOP 2
Einfachere Bürgerbeteiligung in der Gemeindepolitik Antrag der Fraktion B90/Grüne
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000079/2025
Worum geht es?
Die „Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Schöneck“ wird um folgenden Abschnitt ergänzt: §34 (6) In den Ausschüssen soll vor Eintritt in die Tagesordnung eine Bürgerbeteiligungsrunde abgehalten werden und in der Regel auf den Zeitraum von zwanzig Minuten begrenzt sein. Unter diesem Tagesordnungspunkt können sich Bürgerinnen und Bürger zu allen auf der Tagesordnung des jeweiligen Ausschusses zur öffentlichen Beratung aufgeführten Punkten zu Wort melden.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 1 Ja · 4 Nein · 3 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Mindestens drei Initiativen bemühen sich derzeit in Schöneck darum, Bürgerinnen und Bürger außerhalb von Partei- und Fraktionsorganisationen für eine breite Beteiligung zu gewinnen und für demokratische Prozesse zu werben: Zukunftswerkstatt, Bürger im Gespräch, Demokratie leben und bewahren. Auch der eingeführte Online-Mängelmelder dient der niedrigschwelligen Beteiligung von Menschen an der Gestaltung unserer Gemeinde.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907419598_Einfachere Buergerbeteiligung in der Gemeindepoliti.PDF
TOP 3
Gegen die Wohnungsnot: Aktivierung baureifer Grundstücke durch Grundsteuer C Antrag der Fraktion B90/Grüne
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000023/2025
Worum geht es?
Mit dem Ziel, vorhandene, unbebaute, aber baureife Baugrundstücke zur Linderung der Wohnungsnot zu aktivieren und deshalb ab dem 1.1.2026 eine Grundsteuer C zu erheben, wird der Gemeindevorstand zu Folgendem beauftragt: 1. Erarbeitung einer eigenständigen Hebesatzsatzung, in der der Hebesatz für baureife Grundstücke (Grundsteuer C) auf das Dreifache des aktuellen Hebesatzes für die Grundsteuer B festgesetzt wird. 2.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 1 Ja · 5 Nein · 2 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Mit der Grundsteuerreform hat der Bundesgesetzgeber die neue Möglichkeit geschaffen, ab 2025 eine Grundsteuer C für baureife Grundstücke einzuführen. Die Länder konnten entscheiden, ob und wie sie diese Möglichkeit für ihre Kommunen eröffnen. Das Land Hessen hat davon erfreulicherweise Gebrauch gemacht und dabei die maximale Höhe auf ein Fünffaches des Hebesatzes für die Grundsteuer B festgelegt. Mit dem vorliegenden Vorschlag soll der Hebesatz auf das Dreifache der Grundsteuer B festgesetzt werden, womit der gegebene Spielraum nicht vollständig ausgeschöpft wird.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907285176_Gegen die Wohnungsnot Aktivierung baureifer Grund.PDF
TOP 4
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Bürgermeisterin C. Wacker berichtet, dass die Gemeinde gegen den Bescheid vom 28.05.2025, eingegangen am 06.06.2025, über die Nachforderung der Schulumlage 2024 in Höhe von 214.422,48 EUR Widerspruch eingelegt hat.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Originalquellen
Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.
Dokumente im lokalen Bestand: 4
Original im RIS ↗