{
  "sitzung": {
    "gremium": "Ortsbeirat Kilianstädten",
    "gremien_kuerzel": [
      "OBK"
    ],
    "art": "Ortsbeiratssitzung",
    "datum": "2026-05-13",
    "beginn": "19:30",
    "ende": null,
    "ort": "Kilianstädten",
    "vorsitz": "Thorsten Weitzel",
    "schriftfuehrer": "Hans-Peter Loeb",
    "wahlperiode": "neu",
    "besonderheit": "Konstituierende Sitzung der neuen Wahlperiode.",
    "quelle": "Niederschrift zur Sitzung Ortsbeirat Kilianstädten am 13.05.2026 (öffentlich)",
    "ris_url": "https://schoeneck.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=208681",
    "ausgewertete_dokumente": [
      "Niederschrift"
    ],
    "struktur": "Einheit ist das Sachthema, nicht der Tagesordnungspunkt. Statt einer Abstimmung wird die Rückmeldung erfasst.",
    "erfasst_am": "2026-08-18",
    "erfasst_von": "DL"
  },
  "themen": [
    {
      "id": "obk-2026-05-13-01",
      "top": 6,
      "art": "bericht",
      "titel": "Offene Themen aus der zurückliegenden Wahlperiode",
      "inhalt": "Der Ortsbeirat führt die offenen Themen fort: Baumbestattungen auf dem Friedhof Kilianstädten, Beleuchtungssituation im Ortsgebiet sowie den Antrag der CDU-Fraktion vom November 2025 zur Erstellung eines Gesamtkonzepts für Standorte von Abfallbehältern und Hundekotbeutelspendern.",
      "status": "in_bearbeitung",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "flaeche",
        "abfall",
        "energie"
      ],
      "bezug": "obk-2025-07-16-03",
      "anmerkung": "Der einzige Fall im erfassten Bestand, in dem ein Ortsbeirat nach der Kommunalwahl ausdrücklich an offene Themen der alten Wahlperiode anknüpft."
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-02",
      "top": 6,
      "art": "anfrage",
      "titel": "Haushaltsbudget für die Ortsteile — Verfahren unklar",
      "inhalt": "Gemäß Haushaltsbeschluss vom 12. März 2026 steht je Einwohner 1 € zur Verfügung, für Kilianstädten rund 6.000 €. Derzeit unklar ist das Nutzungs- und Antragsverfahren zu sachbezogenen Beträgen. Auftrag an Herrn Ohl in seiner Funktion als Mitglied des Gemeindevorstands: entsprechende Anfrage bei Gemeindevorstand und Gemeindeverwaltung und Mitteilung an den Ortsbeirat.",
      "status": "offen",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "geld"
      ],
      "bezug": "obb-2026-05-05-04"
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-03",
      "top": 6,
      "art": "anregung",
      "titel": "Verkehrssituation Friedhofstraße",
      "inhalt": "Bedingt durch die Sperrung der L3008 stark gestiegenes Gefahrenpotential im Bereich Friedhofstraße — besonders für Fußgänger — durch massiv gestiegene Frequentierung, Außerachtlassung der ausgeschilderten Anliegerregelung, Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung und der Rechts-vor-links-Regel.",
      "status": "offen",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ]
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-04",
      "top": 6,
      "art": "anregung",
      "titel": "Verkehrssituation Engstelle Frankfurter Straße („Flaschenhals“)",
      "inhalt": "Die Geschwindigkeitsregelung 30 km/h wird häufig, insbesondere in den Abendstunden, nicht eingehalten; auch Bürgersteige werden befahren und die Einbahnstraßenregelung für Radfahrer weiterhin häufig missachtet.",
      "status": "offen",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ]
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-05",
      "top": 6,
      "art": "bericht",
      "titel": "Defekte Fußgängerbrücke im Kilianstädter Wald",
      "inhalt": "Laut Auskunft von Herrn Schmidt wird die Brücke durch Privatinitiative wieder instandgesetzt.",
      "status": "in_bearbeitung",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Die Brücke wird durch Privatinitiative wieder instandgesetzt.",
        "von": "Gemeindeverwaltung"
      },
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg",
        "wald"
      ]
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-06",
      "top": 6,
      "art": "anregung",
      "titel": "Verkehrssituation Stresemannstraße",
      "inhalt": "Durch rücksichtslose Parker entsteht eine nutzungsproblematische Enge, insbesondere für Müllabfuhr und Einsatzfahrzeuge.",
      "status": "offen",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ]
    },
    {
      "id": "obk-2026-05-13-07",
      "top": 6,
      "art": "anfrage",
      "titel": "Eigene E-Mail-Adresse für den Ortsbeirat",
      "inhalt": "Anfrage aus dem Gremium bezüglich einer ortsbeiratseigenen E-Mail-Adresse.",
      "status": "zugesagt",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Herr Weitzel erklärt: Derzeit noch nicht vorhanden. Diesbezügliche Prüfung erfolgt zeitnah.",
        "von": "Ortsvorsteher"
      },
      "ressourcen": [
        "ausstattung"
      ]
    }
  ]
}