{
  "sitzung": {
    "gremium": "Ortsbeirat Kilianstädten / Ortsbeirat Büdesheim / Ortsbeirat Oberdorfelden",
    "gremien_kuerzel": [
      "OBK",
      "OBB",
      "OBO"
    ],
    "art": "gemeinsame Sitzung",
    "datum": "2026-01-15",
    "beginn": "19:00",
    "ort": "Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5",
    "vorsitz": "Thorsten Mack, Thorsten Weitzel, Sascha Brey",
    "wahlperiode": "alt",
    "protokoll": "beim_haupt_und_finanzausschuss",
    "besonderheit": "Gemeinsame Sitzung aller drei Ortsbeiräte zur ersten Lesung des Haushalts 2026, zusammen mit dem Haupt- und Finanzausschuss. Eine eigene Niederschrift der Ortsbeiräte liegt nicht vor; das Protokoll wird vom Haupt- und Finanzausschuss geführt. Belegt sind Termin und Tagesordnung durch die Bekanntmachung vom 07.01.2026, unterzeichnet von allen drei Ortsvorstehern.",
    "quelle": "Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der Ortsbeiräte Büdesheim, Kilianstädten und Oberdorfelden am 15.01.2026",
    "ris_url": "https://schoeneck.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=180602",
    "ausgewertete_dokumente": [
      "Bekanntmachung"
    ],
    "struktur": "Ohne eigene Niederschrift sind nur Termin und Tagesordnung belegt.",
    "erfasst_am": "2026-08-18",
    "erfasst_von": "DL"
  },
  "tagesordnung": [
    {
      "top": 1,
      "titel": "Genehmigung der letzten Niederschrift"
    },
    {
      "top": 2,
      "titel": "Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2026 für den Planungszeitraum 2026 bis 2029"
    },
    {
      "top": 3,
      "titel": "Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026"
    },
    {
      "top": 4,
      "titel": "Verschiedenes"
    }
  ],
  "themen": [
    {
      "id": "ob-2026-01-15-01",
      "top": 2,
      "art": "bericht",
      "titel": "Erste Lesung des Haushalts 2026 — keine eigene Niederschrift",
      "inhalt": "Die drei Ortsbeiräte wurden zur ersten Lesung des Haushalts 2026 gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss einberufen. Auf der Tagesordnung standen der Entwurf des Investitionsprogramms und Finanzplans 2026–2029 sowie der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2026.",
      "status": "nicht_dokumentiert",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "geld"
      ],
      "anmerkung": "Was die Ortsbeiräte in dieser Sitzung eingebracht haben, ist aus ihren eigenen Unterlagen nicht zu erfahren — es gibt keine Niederschrift der Ortsbeiräte. Derselbe Fall trat am 14.01.2025 auf; dort vermerkte der Ortsbeirat Kilianstädten in seinem Februarprotokoll ausdrücklich: „Zur Sitzung am 14.01.2025 erfolgte eine Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses.“ In den Beschlussvorlagen zum Haushalt erscheinen die drei Ortsbeiräte als Stationen der Beratungsfolge mit dem Vermerk „zur Kenntnis genommen“."
    }
  ]
}