{
  "sitzung": {
    "gremium": "Ortsbeirat Büdesheim",
    "gremien_kuerzel": [
      "OBB"
    ],
    "art": "Ortsbeiratssitzung",
    "datum": "2025-01-28",
    "beginn": "20:00",
    "ende": null,
    "ort": "Büdesheim",
    "vorsitz": "Andreas Zeller (stellv.)",
    "schriftfuehrer": "R. Löhr",
    "besonderheit": null,
    "quelle": "Niederschrift zur Sitzung Ortsbeirat Büdesheim am 28.01.2025 (öffentlich)",
    "ris_url": "https://schoeneck.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=151749",
    "ausgewertete_dokumente": [
      "Niederschrift"
    ],
    "struktur": "Einheit ist das Sachthema, nicht der Tagesordnungspunkt. Ortsbeiräte entscheiden nicht; sie regen an, fragen nach und berichten. Statt einer Abstimmung wird die Rückmeldung erfasst.",
    "erfasst_am": "2026-08-18",
    "erfasst_von": "DL"
  },
  "themen": [
    {
      "id": "obb-2025-01-28-01",
      "top": 2,
      "art": "bericht",
      "titel": "Nutzungskonzept ehemals „Zum Elch“ in der Wiesenau",
      "inhalt": "Nutzungskonzept zur Unterbringung von Geflüchteten und der Jugendarbeit. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung im März ist abzuwarten.",
      "status": "in_bearbeitung",
      "rueckmeldung": null,
      "ressourcen": [
        "wohnraum",
        "gebaeude"
      ]
    },
    {
      "id": "obb-2025-01-28-02",
      "top": 3,
      "art": "anfrage",
      "titel": "Stand der Sanierungsarbeiten im Alten Schloss",
      "inhalt": "Anfrage des Ortsbeirats zum Sachstand.",
      "status": "zugesagt",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Die Bürgermeisterin informiert: Bei Öffnung der Wände und des Fußbodens wurden Schadstoffe festgestellt, die als krebserregend und gesundheitsschädlich einzustufen sind. In den ehemaligen Jugendräumen gibt es eine hohe Belastung mit Schimmelpilzen durch den feuchten Keller. In der Konsequenz wird mit einem erheblichen Anstieg der Sanierungskosten gerechnet. Nach einer Luftmessung soll eine Priorisierung der Sanierungsschritte nach finanziellen Möglichkeiten vorgenommen werden. Mit einer Verlängerung der geplanten Umbau- und Sanierungszeit ist zu rechnen.",
        "von": "Bürgermeisterin"
      },
      "ressourcen": [
        "gebaeude",
        "geld"
      ],
      "anmerkung": "Dieselbe Sache erscheint neun Tage später als Mitteilung in der Gemeindevertretung vom 06.02.2025 und führt im März zu zwei Anträgen auf einen Sperrvermerk."
    },
    {
      "id": "obb-2025-01-28-03",
      "top": 3,
      "art": "anregung",
      "titel": "Parksituation vor der Bäckerei Philippi",
      "inhalt": "Die kurzen Parkstreifen frontal zur Straße sind nicht ausreichend für größere Fahrzeuge. Der Bürgersteig wird von den meisten Autos mitbenutzt und wird für Rollatoren und Kinderwagen unpassierbar. Beim rückwärts Ausparken gibt es ein großes Risiko für vorbeifahrende Rad- oder Rollerfahrer. Vorschlag: Prüfung, ob die Parkstreifen schräg angezeichnet werden können.",
      "status": "in_bearbeitung",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Da es Einwände der anliegenden Ladengeschäfte gibt, soll erneut eine Ortsbegehung mit Ortsbeirat und Schutzfrau erfolgen, bevor eine Entscheidung getroffen wird.",
        "von": "Gemeindeverwaltung"
      },
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ]
    },
    {
      "id": "obb-2025-01-28-04",
      "top": 3,
      "art": "ersuchen",
      "titel": "Behindertenparkplatz vor der Apotheke",
      "inhalt": "Die Bürgermeisterin nennt zwei Möglichkeiten: a) auf der gegenüberliegenden Seite zur Nachtweide oder b) in der Parkbucht vor der ehemaligen Praxis Neumann in der Kilianstädter Straße. Der Ortsbeirat schlägt mit 6 Stimmen für b) vor, den Behindertenparkplatz an der Kilianstädter Straße herzustellen. 1 Stimme spricht sich für a) aus.",
      "status": "umgesetzt",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Der Parkplatz wurde zunächst an anderer Stelle angelegt; der Ortsbeirat beanstandete dies am 25.03.2025. Am 03.06.2025 wird berichtet: „Der versehentlich falsch angelegte Behindertenparkplatz bei der Apotheke wird berichtigt.“",
        "von": "Gemeindeverwaltung"
      },
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ],
      "bezug": "obb-2025-06-03-04",
      "anmerkung": "Der einzige Vorgang im Bestand, bei dem eine Anregung, ihre fehlerhafte Umsetzung, die Beanstandung und die Berichtigung vollständig protokolliert sind."
    },
    {
      "id": "obb-2025-01-28-05",
      "top": 3,
      "art": "anfrage",
      "titel": "Sanierungsplanung Brückgasse",
      "inhalt": "Anfrage zum Stand der Sanierungsplanungen für die schadhafte Brückgasse.",
      "status": "zugesagt",
      "rueckmeldung": {
        "text": "Herr Laufer informiert: Die Sanierung war für die letzten Sommerferien geplant und konnte nicht ausgeführt werden. Das Bauunternehmen hat bereits für die nächsten Ferien zugesagt. Die Arbeiten werden grundlegend ausgeführt, so dass eine Sperrung der Durchfahrt nötig wird, was wegen des Busverkehrs nur in den Ferien möglich ist.",
        "von": "Gemeindeverwaltung"
      },
      "ressourcen": [
        "verkehrsweg"
      ]
    }
  ]
}