Autor: Christian Beuster

Am Samstag, dem 30. September 2017 ab 16:00 Uhr lädt der Demokratielabor e.V. zu seiner Geburtstagsfeier ins Café B (Johannesstraße 141, 99084 Erfurt) ein.

“Seit unserer Gründung hat sich einiges getan, auf das wir zurückschauen können: Im April beschloss unsere Mitgliederversammlung die Umbenennung des Vereins in Demokratielabor e.V., da wir unsere Aktivitäten erweitert haben und generell neue Wege in der Beteiligung finden und ausprobieren wollen. Unsere Erfahrungen aus diesen vier Jahren teilen wir gern. Daher haben wir im letzten Oktober bei der Openmind-Konferenz und im Januar beim Landesbildungstag von Die Linke Thüringen Vorträge über Liquid Erfurt gehalten und im Februar die Piraten Erfurt bei ihrem Themenabend “e-Voting und liquide Demokratie” unterstützt. Im letzten August haben wir öffentlich die Intransparenz bei der Umsetzung des Bürgerbeteiligungshaushalts in Erfurt kritisiert und Verbesserungsvorschläge genannt”, fasst Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, die vergangenen Jahre zusammen.

Thomas Sänger, stellvertretender Vorsitzender und technischer Ansprechpartner des Vereins, ergänzt:
“Unsere Erfahrungen aus drei Jahren technischem Betrieb der Plattform Liquid Erfurt möchten wir auch anderen Organisationen zur Verfügung stellen. Glitzerkollektiv.de und die Piraten Berlin haben diese Möglichkeit bereits genutzt und Verhandlungen über eine Übernahme des Betriebs ihrer Beteiligungsplattformen mit uns begonnen. Aber auch bei Liquid Erfurt hat sich etwas getan: Der erste Stadtratsantrag, der auf der Plattform entstanden ist, wurde nach einer mehr als einjährigen Reise durch die Ausschüsse in leicht veränderter Form vom Stadtrat angenommen. Das möchten wir feiern.

Außerdem gibt es einige Projekte, die wir in Zukunft umsetzen möchten: Unter anderem planen wir eine Weiterentwicklung der Software “Liquid Feedback”, die auch Liquid Erfurt verwendet. Seit drei Jahren ist die Plattform nun schon online. In dieser Zeit haben wir einige Ideen zur Verbesserung der Software gefunden und von den Nutzer*innen bekommen. Diese möchten wir in Zukunft mit engagierten Menschen von innerhalb und außerhalb des Vereins umsetzen. Auch das Angebot an andere Vereine, ihren Plattformbetrieb zu übernehmen, möchten wir ausbauen. Deshalb überlegen wir gerade, wie wir die Zusammenarbeit für alle Seiten am angenehmsten und produktivsten gestalten können.”

Beuster weiter:
“Wir freuen uns, die vergangenen Ereignisse mit allen Demokrat*innen zu feiern. Damit die Party nicht zu schnell vorbei ist, bieten wir fleischhaltige und vegane Verpflegung an. Gerne können auch Interessierte vorbei schauen, die schon immer die Menschen hinter Liquid Erfurt oder dem Demokratielabor kennen lernen wollten.”

• Webseite des Vereins und von Liquid Erfurt: https://liquid-erfurt.de/
• Die Plattform: https://web.archive.org/web/20231023124901/https://lqfb.liquid-erfurt.de/
• Kritik am Bürgerhaushalt: https://www.demokratielabor.org/2016/09/06/liquid-erfurt-kritisiert-umsetzung-des-buergerhaushalts/
• Anregung bei Liquid Erfurt zum Stadtratsantrag: https://lqfb.liquid-erfurt.de/suggestion/show/149.html
• Antrag der Linken aufgrund der Anregung von Liquid Erfurt: http://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=33919&voselect=86998823
• Webseite der Piraten Erfurt: http://piraten-erfurt.de/
• Webseite vom Glitzerkollektiv: https://glitzerkollektiv.de/
• Webseite der Piraten Berlin: https://berlin.piratenpartei.de/

Am 14.07.2017 hat das Amtsgericht Erfurt offiziell bestätigt, dass der Liquid Erfurt e.V. ab sofort unter dem Namen “Demokratielabor” auftritt. Zur jährlichen Versammlung am Sonntag, dem 2. April 2017, hatten die Mitglieder beschlossen, den Namen des Vereins zu ändern. Die Beteiligungsplattform für den Erfurter Stadtrat wird jedoch weiterhin “Liquid Erfurt” heißen.

“Mit unseren neuem Namen stellen wir klarer heraus, dass wir neue Wege in der Beteiligung finden und ausprobieren wollen. Wir betrachten unseren Verein als ein Labor, indem wir herausfinden wollen, wie Menschen besser am demokratischen Diskurs teilnehmen können. Liquid Erfurt bleibt aber immer eines unserer Hauptprojekte. Unser Engagement aus der Vergangenheit wollen wir noch weiter ausbauen, um auch in Zukunft eine bessere Beteiligung an der Erfurter Stadtpolitik ermöglichen zu können”, kommentiert Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, die Umbenennung.

Seit der Gründung vor knapp vier Jahren gehört es zu den Zielen des Vereins, liquide Demokratie über die Stadtgrenzen von Erfurt hinaus bekannt zu machen. Insbesondere im letzten Jahr ist in dieser Hinsicht viel passiert: Unter anderem hat der Verein eine Zusammenarbeit mit dem Landesverband Berlin der Piratenpartei und der bundesweit aktiven Kleinpartei “Glitzerkollektiv” beschlossen. Die Beteiligungsplattform wurde auf Veranstaltungen in Thüringen, Sachsen und Hessen vorgestellt. Für die geplante Verbesserung des Abstimmungssystems konnten bereits neue Mitstreiter*innen, auch außerhalb von Erfurt, gewonnen werden. Daher wurde es nun Zeit für einen Namen, der den weitreichenden Aktivitäten des Vereins besser gerecht wird.

Astrid Gäbert, stellvertretende Vorsitzende, fasst die Ziele für die nächste Zeit unter dem neuen Namen zusammen: “In den nächsten Monaten werden uns die Verhandlungen über die geplante Bereitstellung von Beteiligungsplattformen für andere Gruppierungen beschäftigt halten. Um diese Leistungen erbringen zu können, werden wir einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gründen.

Die Verbesserung der Plattform wollen wir ebenfalls in diesem Jahr angehen. In unserer Ständigen Mitgliederversammlung, in der die Mitglieder jederzeit online über Vereinsthemen abstimmen können, wurde bereits vor ein paar Monaten mehrheitlich für eine Weiterentwicklung der Software gestimmt. Derzeit kann es passieren, dass sich Diskussionen wiederholen und auf Grundlage unvollständiger Informationen abgestimmt wird, weil Argumente zu einem Thema nur schlecht ausgetauscht und nicht übersichtlich dargestellt werden. Das möchten wir in Zukunft vermeiden. Darüber hinaus wollen wir einen Weg finden, Drucksachen aus den Gemeindevertretungen möglichst effizient in maschinenlesbare Daten umzuwandeln. Dann könnten wir die Beteiligungsplattform einfacher mit Inhalt füllen und hätten mehr Zeit für die Weiterentwicklung.”

• Zur Webseite: https://liquid-erfurt.de
• Zur Plattform: https://lqfb.liquid-erfurt.de
• Künftige Webseite des Vereins: https://demokratielabor.org/

Am Samstag, dem 10.06.2017 von 14 bis 21 Uhr wird Liquid Erfurt am Bürgerfest „Stadt im Wandel“ 2017 – Nachhaltigkeit in Erfurt im Hirschgarten teilnehmen. Bereits im letzten Jahr beteiligte sich der Verein an der vom Bündnis für Nachhaltigkeit ausgerichteten Veranstaltung.

In zahlreichen Mitmachaktionen werden über 40 unterschiedliche Initiativen über ihre Aktivitäten informieren. Dabei wird es um so unterschiedliche Themen wie Klimawandel, Energieressourcen, Krieg und Flucht sowie politische Beteiligungsmöglichkeiten gehen.

Christian Beuster, Vorsitzender des Liquid Erfurt e.V., kommentiert die Teilnahme:
“Aufgrund der guten Zusammenarbeit der letzten Jahre und weil wir hinter dem Thema Nachhaltigkeit stehen, nehmen wir selbstredend auch dieses Jahr wieder am Bürgerfest teil.

Bereits seit ein paar Wochen bereiten wir uns auf das Bürgerfest vor, um unser Informationsangebot zu verbessern. Beispielsweise wird es an unserem Stand die Möglichkeit geben, unsere Plattform auszuprobieren. Dadurch möchten wir interessierten Menschen zeigen, dass es gar nicht so schwierig ist, sich an Abstimmungen zu beteiligen.

Nachhaltige Entwicklung kann aus unserer Sicht nur passieren, wenn die Menschen, die es betrifft, mitgenommen und beteiligt werden. Gerade Liquid Erfurt sehen wir hier als hervorragende Möglichkeit an, diese Beteiligung zu gewährleisten und zwar von zu Hause aus und ohne Papierverschwendung.”

• Zur Webseite: https://liquid-erfurt.de
• Zur Plattform: https://lqfb.liquid-erfurt.de
• Zur Veranstaltung: http://www.erfurt.de/ef/de/erleben/veranstaltungen/vst/2017/125940.html