Am 7. April 2014 startete der Demokratielabor e.V. die Online-Beteiligungsplattform “Liquid Erfurt”. Damit begann ein Experiment, dass nun vorerst endet. Es ist ab sofort nicht mehr möglich, bei Liquid Erfurt über Stadtratsanträge abzustimmen oder Alternativen vorzuschlagen. Nutzer:innen können sich nicht mehr einloggen oder neu anmelden. Ihre Benutzerkonten werden pseudonymisiert, sodass Liquid Erfurt weiterhin als Archiv für die bisherigen Beschlussvorschläge des Stadtrats, Initiativen der Nutzer:innen und ihre Abstimmungsergebnisse genutzt werden kann. Das hat die Mitgliederversammlung des Trägervereins Demokratielabor e.V. beschlossen.
In den vergangenen knapp sechs Jahren wurden über 1.500 Stadtratsanträge bei Liquid Erfurt online gestellt und einige Alternativen vorgeschlagen. Der Antrag, Freifunk in die Erfurter Bibliotheken zu bringen, fand seinen Weg von der Plattform in einen Beschluss des Stadtrats. Vier Stadtratsfraktionen ließen sich Liquid Erfurt genauer erklären. 51 Erfurter:innen meldeten sich auf der Plattform an und stimmten über die Anträge ab.
Christian Beuster, Vorsitzender des Demokratielabor e.V., fasst die Erkenntnisse aus dem Betrieb von Liquid Erfurt zusammen: “Wir vom Demokratielabor e.V. haben in dieser Zeit gelernt, dass noch vieles zu tun ist, bevor Online-Beteiligung in der Politik wirklich funktionieren kann. Als Erstes sollte der gesamte Weg, den ein Antrag in Fraktionen und Verwaltung geht, digital sein. Die Bürger:innen sollten diesen Prozess jederzeit online verfolgen können. Gerade in Erfurt gibt es da noch Nachholbedarf. Zwar hat die Stadt ein Ratsinformationssystem, dieses ist jedoch technisch veraltet und unübersichtlich. Außerdem ist es mitunter sehr schwer, Anträge mit komplizierten juristischen Formulierungen darin überhaupt zu verstehen.”
Entsprechend sind die zukünftigen Aktivitäten des Vereins geplant: “Als nächstes wollen wir ein modernes Bürger:innen- und Ratsinformationssystem entwickeln, das allen Beteiligten die Arbeit erleichtert und das aktuelle Stadtratsgeschehen übersichtlich darstellt. Außerdem planen wir, eine Beteiligungsplattform zu entwickeln, die einfacher zu bedienen ist als Liquid Erfurt. Zukünftig wollen wir dort auch mit multimedialem Informationsmaterial veranschaulichen, wie politische Prozesse genau funktionieren”, so Beuster.
Weiterführende Links
– Zum Verein: https://www.demokratielabor.org/
– Zur Webseite der Plattform: https://www.liquid-erfurt.de/
– Zur Plattform: https://lqfb.liquid-erfurt.de/
– Abstimmung zur Einstellung: https://smv.demokratielabor.org/initiative/show/1458.html
– Beschlussvorlage im Stadtrat für freies WLAN in Stadtteilbibliotheken: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=32183