Ein arbeitsreiches Jahr 2017 liegt hinter den Aktiven des Demokratielabor e.V. Da von diesen Arbeiten im vergangenen Jahr nicht viel nach außen gedrungen ist, möchten wir mit diesem Rückblick auch einen genaueren Einblick in unsere Aktivitäten geben.
Vor über 4 Jahren ist der Verein als Liquid Erfurt e.V. mit dem Hauptziel gestartet, eine digitale Beteiligungsplattform für die Erfurter Kommunalpolitik bereitzustellen und diese bekannt zu machen. Ein Nebenziel war, zu zeigen, dass dieses Vorhaben funktioniert und die Erfahrungen an Interessierte in anderen Städten weiterzugeben. Seit dem Start der Plattform “Liquid Erfurt” im Jahr 2014 wachsen die Nutzer*innenzahlen trotz einigem Interesse in Parteien und Medien nur sehr moderat. Gründe dafür sind wahrscheinlich die mangelnde Verbindlichkeit von Abstimmungsergebnissen für den Stadtrat, der Aufwand für die Teilnahme an Online-Abstimmungen und die wenig nutzerfreundliche Web-Oberfläche der Plattform. Diese und diverse technische Erfahrungen haben wir in den mehr als 3 Jahren des Plattformbetriebs gesammelt. Für eine gänzlich andere Zielgruppe wurde der Verein dadurch attraktiv: Kleinparteien, die gern selbst eine Beteiligungsplattform betreiben möchten. Da die Verantwortlichen dort über weniger Know-How verfügen, fragten sie an, ob wir über unsere Erfahrungen berichten oder sogar den Betrieb ihrer Plattformen übernehmen könnten. Außerdem zeigten sie großes Interesse an unserer Idee, eine neue, benutzerfreundlichere Plattformsoftware zu programmieren.
Diese neuen Richtungen in der Vereinsarbeit sollten sich auch im Namen des Vereins niederschlagen. Daher benannten wir den Liquid Erfurt e.V. durch Entscheidung der Mitgliederversammlung im April in Demokratielabor e.V. um. Bereits im Januar stellten wir auf dem Landesbildungstag von Die Linke Thüringen die Vorzüge der Liquiden Demokratie und das Projekt “Liquid Erfurt” vor. Im Februar dann standen wir Interessierten beim Themenabend “E-Voting und Liquide Demokratie” der Piraten Erfurt Rede und Antwort. Die Verhandlungen mit den interessierten Kleinparteien, Glitzerkollektiv.de und Piraten Berlin, laufen seit einiger Zeit im Hintergrund. Dass das ein wenig dauert liegt einerseits daran, dass alle Beteiligten ehrenamtlich aktiv sind und gemeinsame Termine gefunden werden müssen. Andererseits ist noch vieles neu und wir müssen gemeinsam herausfinden, was sich die Beteiligten wünschen und was davon technisch, personell und finanziell umsetzbar ist. Auch für die Neuprogrammierung der Plattform sammeln wir derzeit noch Ideen, strukturieren diese, zerlegen unsere Pläne in Teilprojekte und informieren uns über Fördermöglichkeiten, um das Projekt schrittweise zu realisieren. Wir gehen davon aus, dass wir 2018 ein paar konkretere Ergebnisse dieser Aktivitäten präsentieren können.
Natürlich ist die Plattform “Liquid Erfurt” noch immer das Herzstück der Vereinsarbeit. Auch in diesem Jahr haben wir das Projekt wieder beim Bürgerfest “Stadt im Wandel” vorgestellt und mit interessierten Erfurter*innen darüber diskutiert. Dass die Nutzer*innen der Plattform von der Umbenennung eines Teilstücks der Straße “Petersberg” in “Helmut-Kohl-Straße” nicht begeistert waren, haben wir der Öffentlichkeit mitgeteilt. Im Stadtrat stellten wir eine Anfrage zur Software des Ratsinformationssystems mit dem Ziel, die Stadtratsanträge schneller und effizienter in die Plattform zu integrieren. Leider ist das derzeit nicht möglich. Daher arbeiten wir weiter an einer eigenen Lösung dafür.
Auch in diesem Jahr haben uns einige Partner*innen bei unseren Aktivitäten unterstützt, denen wir dafür danken möchten: dem Bytespeicher, dem Bündnis zum Tag der Nachhaltigkeit, der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten im Erfurter Stadtrat, Glitzerkollektiv.de, den Piraten Erfurt und Berlin sowie Die Linke Thüringen.
Ganz besonders möchten wir uns natürlich bei Spender*innen bedanken, die mit ihrem Geld dabei geholfen haben, Investitionen zu tätigen, um das Projekt weiterzuentwickeln.
Und natürlich wollen wir auch den Nutzer*innen der Plattform danken, dass sie die Zeit und Nerven investiert haben, ihre Meinungen und Anregungen mitzuteilen. Nur durch ihre Mitwirkung kann das Projekt ein Erfolg werden.
In diesem Sinne wünschen wir vom Demokratielabor e.V. Ihnen einen guten Rutsch ins Jahr 2018 und hoffen, dass das neue Jahr für Sie und uns erfolgreich wird.
Das Team vom Demokratielabor e.V.