Monat: September 2016

Einladung zur Vorstandssitzung am 02.10.2016

Veröffentlicht am | von Christian Beuster

Einladung und Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 02.10.2016

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO–Bestätigung
TOP 4 – Bestätigung des letzten Protokolls

TOP 5 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 6 – aktuelle Kennzahlen
TOP 7 – Wiedervorlage

  • Serverumstellung
  • Ausschluss von Mitgliedern
  • Lastschrift bei Mitgliedsbeiträgen
  • Online Democracy Tool
  • Anfrage im Stadtrat zum Theme Veröffentlichung der Anlagen
  • Vorverhandlungen zur Übertragung eines LQFB-Systembetriebs
  • Pad-Server
  • ratsinfo-scraper
  • Serverupdate
  • Flyer in Erstibeuteln
  • Kooperation mit der Linkspartei für eine Bildungsveranstaltung für neue Demokratie-Formen
  • Gastbeiträge auf unserer Webseite https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/872.html
  • openmind 2016 https://16.openmind-konferenz.de/ – 14.-16. Oktober in Darmstadt
  • Das ist Netzpolitik! – Konferenz https://12.netzpolitik.org/ – 7. Oktober in Berlin
  • Sprechstunde
  • Arbeitstreffen für öffentliche Veranstaltungen im Jahr 2017

TOP 9 – Technik

  • Tracking im Liquid (Browser, Betriebssystem)
  • neues Event-Portal
  • Neue Mailinglisten

TOP 10 – Öffentlichkeitsarbeit

  • PM zum Bürgerbeteiligungshaushalt
  • Anfrag im Stadtrat zu den Öffnungszeiten der Bäder

TOP 11 – Anträge an den Vorstand/SMV

TOP 12 – Sonstiges/Gastbeiträge

  • Briefkasten beim Bytespeicher/Spende für Verein für Technikkultur
  • Diskussion über ausbleibende Anmeldungen auf der Plattform
  • Verfahren Austritte und Eintritte
  • Jour-Fix bei längeren Terminen zwischen den Vorstandssitzungen

TOP 13 – nächste Termine

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren.

Damit sich Gäste auch ortsunabhängig beteiligen können, übertragen wir die Vorstandssitzung zusätzlich ins Internet. Das wird von uns mit dem Programm “Mumble” realisiert. Mumble ist eine freie und kostenlose Sprachkonferenzsoftware, ähnlich dem bekannten TeamSpeak. Es ist sowohl für Windows, Linux und Mac OS als auch für Android und iOS verfügbar. Unter Android ist die App “Plumble” empfehlenswert. Zum Zuhören wird ein Lautsprecher oder Kopfhörer benötigt, für aktive Teilnahme auch ein Mikrofon.
Unter folgender Adresse kann das Programm heruntergeladen werden: https://wiki.mumble.info/wiki/Main_Page

Schritte zur Teilnahme an der Vorstandssitzung:

  • Nach Installation und Start von Mumble auf “Server” und dann “Verbinden” klicken (bei manchen Versionen von Mumble öffnet sich das Fenster “Server verbinden” auch automatisch beim Start)
  • “Server hinzufügen” anklicken
  • Daten unsereres Servers eingeben
    • Adresse: liquid-erfurt.org
    • Port: 64738
    • Nutzername: Kann frei gewählt werden
  • Mit Klick auf “Verbinden” wird eine Verbindung zum Server und der Übersicht der Kanäle von Liquid Erfurt hergestellt.

Die Schritte können je nach Betriebssystem ein wenig abweichen.

Möglicherweise müssen Mikrofon und Ausgabegeräte noch angepasst werden. Dafür gibt es im Menüpunkt “Konfiguration” den Audio-Assistent. Wir empfehlen, bei der “Sprachaktivierungserkennung” “Push-to-talk”, also “Drücken um zu reden”, zu aktivieren und eine Taste auszuwählen, die gedrückt werden muss um zu sprechen. Im Gegensatz zur Aktivierung des Mikrofons durch Sprechen führt dies im Gespräch nicht zu ungewollten Störgeräuschen und wir müssen niemanden von uns aus stumm stellen.

Achtung! Wir zeichnen die Vorstandssitzung auf und stellen sie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Wer nicht aufgezeichnet werden möchte, kann sich an der Sitzung leider nicht aktiv beteiligen.

Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.
Das Protokoll wird dann hier zu finden sein: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2016-10-02

Liquid Erfurt kritisiert Umsetzung des Bürgerhaushalts

Veröffentlicht am | von Christian Beuster

Aufgrund des späten Haushalts wirbt die Stadtverwaltung Erfurt in diesem Jahr nicht für den Bürgerbeteiligungshaushalt. Somit ist eine hohe Beteiligung nicht zu erwarten. Der Liquid Erfurt e.V., der sich für mehr Beteiligung der Einwohner*innen an der Kommunalpolitik einsetzt, hält die Haushaltslage jedoch für ein vorgeschobenes Argument. Gerade in Zeiten klammer Kassen sollten die Einwohner*innen mitenscheiden dürfen, wofür das wenige Geld ausgegeben wird.

Die derzeitigen Bemühungen um Bürger*innenbeteiligung in Erfurt sieht der Vorsitzende des Liquid Erfurt e.V., Christian Beuster, kritisch:
“Zwar findet in Erfurt aktuell ein Trialog zwischen Stadtrat, Verwaltung und Vereinen statt, um die Beteiligungskultur in Erfurt zu verbessern. Da sich die Haushaltslage in naher Zukunft aber kaum verbessern wird, halte ich es für unwahrscheinlich, dass die Ergebnisse des Trialogs zur Abstimmung im Stadtrat gelangen. Sollte es doch eine Abstimmung geben, könnte sie ebenso aus haushaltärischen Gründen wieder zurückgenommen werden wie der Kulturlastenausgleich in der aktuellen Stadtratssitzung. Doch selbst wenn es einen Beschluss gibt, wie soll dafür öffentliche Akzeptanz entstehen, wenn die Menschen bereits bei der konzeptionellen Entwicklung außen vor gelassen werden und die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit hinter verschlossenen Türen stattfinden?”

Bereits den Versuch der Stadtverwaltung vor zwei Jahren, den Bürgerbeteiligungshaushalt wiederzubeleben, bewertet der Vorsitzende rückblickend als verbesserungsbedürftig:
“Damals hat die Stadtverwaltung diesen Wiederbelebungsversuch unter großem Aufwand betrieben. Die Auswertung der Bemühungen wurde aber kaum öffentlich kommuniziert. Ob und inwieweit sie Einfluss auf die Haushaltsberatung 2015 gehabt hat, wird verschwiegen. Da sehe ich auch die Fraktionen des Stadtrates in der Verantwortung, offensiv von der Verwaltung zu fordern, dass eine Auswertung zum Einfluss des Bürgerhaushaltes erstellt wird.

Ganz wichtig ist darüber hinaus, die Ergebnisse so zu veröffentlichen, dass die Einwohner*innen sie auch finden. Es reicht heutzutage nicht mehr, einen Text auf die Webseite der Stadt Erfurt zu stellen und im Amtsblatt abzudrucken. Auch in den sozialen Medien sollten die Menschen darauf hingewiesen werden. Ein Antrag, der das ändern sollte, wurde zwar von der CDU-Fraktion eingebracht, aber von einer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die Kultur der Informationsbeschaffung hat sich in den letzten Jahren verändert und es wäre schön, wenn die Stadt Erfurt auch endlich im 21. Jahrhundert ankommt.”