Monat: Juni 2014

Einladung zum Arbeitstreffen und zur Vorstandssitzung am 22.06.2014

Veröffentlicht am | von Christian Beuster

Am 22.06.2014 wird um 12:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen und parallel dazu die nächste Vorstandssitzung stattfinden.

Das Arbeitstreffen wird sich vor allem mit Themen rund um den Betrieb und das weitere Vorgehen mit der Plattform beschäftigen, die Vorstandssitzung mit Interna des Vereins.

Für die Vorstandssitzung gibt es folgende Tagesordnung:

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO-Bestätigung
TOP 4 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 5 – aktuelle Kennzahlen
TOP 6 – Wiedervorlage
TOP 7 – Öffentlichkeitsarbeit
TOP 8 – Anträge an den Vorstand
TOP 9 – Gastbeiträge
TOP 10 – Sonstiges
TOP 11 – nächste Vorstandssitzung

Wie üblich sind sowohl das Arbeitstreffen als auch die Vorstandssitzung öffentlich und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Es handelt sich wieder um eine Privatadresse, welche unter philipp@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 erfragt werden kann.

Das Protokoll befindet sich unter https://wiki.demokratielabor.net/protokolle:vosi:2014-06-22

Gemeinnützigkeit – Update

Veröffentlicht am | von Christian Beuster

Uns wurde vom Finanzamt Erfurt mit Bescheid vom 11.06.2014 bescheinigt, dass unsere Satzung vom 31.07.2013 (zuletzt geändert am 09.03.2014) die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung erfüllt.

Hinweise zur Steuerbegünstigung:

“Die Körperschaft fördert nach ihrer Satzung folgende gemeinnützige Zwecke: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens (§ 52 ABs. 2 Satz 1 Nr.(n) 24 AO).”

Kurz gesagt: wir sind ab jetzt berechtigt, für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (im allgemeinen Sprachgebrauch “Spendenquittungen”) auszustellen.

Über’n Tellerrand #1

Veröffentlicht am | von Christian Beuster

Unter der Kategorie “Über’n Tellerrand” verweisen wir auf Beiträge und Gedanken Dritter zu den Themen Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, “Liquid Democracy” etc.

In den letzten Tagen fanden wir den Beitrag von Herrn Dr. Stephan Eisel, Projektleiter bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, zum Thema “LiquidFriesland – ein gescheitertes Experiment” und die Erwiderung (PDF) von Herrn Sönke Klug für den Landkreis Friesland bemerkenswert. (22./23.05.2014)

In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 31.05.2014 äußert der Philosoph Jürgen Habermas im Zusammenhang mit der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten den Gedanken, dass der Rechtspopulismus “die Umstellung des bisherigen Elite-Modus auf die Beteiligung der Bürger” erfordert.

Prof. Frank Ettrich, Leiter der Willy Brandt School of Public Policy an der Universität Erfurt, wurde für einen Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2014 zum Phänomen der Montagsdemos befragt. Auch hier finden sich die Stichworte “direkte Demokratie” und “politische Meinungsbildung von unten”.

Außerdem empfehlen wir den Audio-Beitrag von Katharina Kühn für den Bayrischen Rundfunk zum Thema “Direkte Demokratie – was macht der Volksentscheid mit dem Volk”. (01.04.2014)